Siegesmund: Viel Geld für Klimapakt mit den Kommunen

Ein derzeit zwischen Land und Kommunen verhandelter Klimapakt soll den Thüringer Städten, Gemeinden und Kreisen einen größeren Finanzspielraum für Energieprojekte geben. Das Land wolle den Kommunen 2023 so viel Geld für Investitionen in den Klimaschutz zur Verfügung stellen wie noch nie, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund am Freitag auf einer Konferenz zu erneuerbaren Energien und Klimaschutz in Weimar. Im Landesetat für das kommende Jahr, der derzeit im Parlament beraten wird, seien dafür 50 Millionen Euro vorgesehen, so die Grünen-Politikerin.

Die Kommunen könnten entscheiden, wofür sie das Geld einsetzten - das Spektrum reiche von Solaranlagen auf Rathäusern, sparsamen LEDs zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung oder Sonnensegel zum Hitzeschutz in Kindergärten. Siegesmund äußerte sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen mit den Kommunen in den nächsten Wochen abgeschlossen werden und der Klimapakt vorgestellt werden kann.

Die Ministerin appellierte an Wirtschaft und Bürger, Versorgungssicherheit und Klimaschutz trotz der Energiekrise nicht gegeneinander auszuspielen. Es müsse angesichts der Preisexplosion schnelle Hilfen für Bürger und Wirtschaft geben, mittelfristig müsste jedoch die Umstellung auf erneuerbare Energien gelingen. Siegesmund bekräftigte das Ziel, dass bis 2025 in Thüringen auf 100.000 Dächern Solaranlagen Strom erzeugen - derzeit seien es erst 40.000. Zudem müssten mehr Flächen für Windräder ausgewiesen und die bestehenden 270 Biogasanlagen erhalten, aber effizienter gemacht werden.