«Mönche von Lützerath» wollen Grünen Beichte abnehmen
Die Parteizentrale der nordrhein-westfälischen Grünen soll am Aschermittwoch erneut zur Zielscheibe von Klimaschutz-Aktivisten werden. Etwa 15 Aktivisten im Mönchskostüm wollen den Grünen ins Gewissen reden, wie die Initiatoren am Dienstag ankündigten. Anlass für den Protest sei die Einleitung von Strafverfahren gegen die Besetzerinnen und Besetzer der Parteizentrale, hieß es. Ein Kabarettist in Mönchsverkleidung vom Düsseldorfer Kommödchen wolle den in NRW mitregierenden Grünen gar die Beichte abnehmen.
Das dürfte allerdings schwierig werden. «Wir sind beim politischen Aschermittwoch in Köln», sagte Parteisprecher Martin Lechtape auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Dort wollen die Vorsitzenden der Landes- und der Bundespartei, Tim Achtermeyer und Omid Nouripour, sprechen.
Aus Protest gegen die Räumung des Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohle-Revier hatten rund 30 Klimaschutz-Aktivisten im Januar das Parteibüro der NRW-Grünen besetzt. Nach zehn Stunden hatte die Polizei die Besetzung beendet. Einige Tage zuvor hatten Aktivisten 250 Kilo Braunkohle-Briketts vor der Parteizentrale abgeladen.
Da die Protestierenden das Gebäude nicht freiwillig verlassen hätten, habe die Partei ihr Hausrecht durchsetzen und Strafanzeige stellen müssen, bekräftigte Lechtape am Dienstag. Nach Angaben der Umweltaktivisten hatte es nach der Besetzung gegen zwölf Teilnehmer Ermittlungen wegen Hausfriedensbruchs gegeben. Die Strafanzeige der Grünen beziehe sich auf alle zu dem Zeitpunkt noch anwesenden etwa ein Dutzend Personen, bestätigte der Parteisprecher.
Ob unter den Besetzern auch Mitglieder der Grünen gewesen seien, sei nicht erhoben worden, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Antwort von NRW-Energieministerin Mona Neubaur (Grüne) auf eine AfD-Anfrage zu dem Thema.
Rilana Krick vom Bündnis «Lützerath Unräumbar» kritisierte, die Partei wolle nun gegen Klimaaktivisten vor Gericht ziehen. «Es scheint, dass den Grünen nach der Polizei-Eskalation und der Räumung von Lützerath selbst die Strafverfolgung gegen uns nicht zu peinlich ist.» Im Mönchskostüm wollen die ehemaligen Besetzer nun anmahnen, den Strafantrag zurückzuziehen und das Verfahren zu stoppen.
Das Bündnis hatte während der Aktion im vergangenen Monat ein Moratorium für die inzwischen längst abgeschlossene Lützerath-Räumung gefordert und wollte darüber mit Neubaur persönlich verhandeln. Dieser Forderung war sie nicht gefolgt. Laut dem Parteisprecher hatte es jedoch mehrere Gesprächsangebote gegeben, die nicht angenommen worden seien.
Auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Markus Wagner, ob Neubaur erwäge, mit «Klima-Extremisten» in Verhandlungen zu treten, antwortete die Ministerin: «Mir liegen diesbezüglich keine Gesprächsgesuche vor.»
In einem WDR-Interview hatte die Grüne nach der Besetzung gesagt: «Das lässt mich nicht kalt. Zu sehen, wie Menschen, die für Klimaschutz eintreten sich nicht wiederfinden in dem, was wir als Erfolg erreichen konnten.»