Initiative ruft zu «Zahlungsstreik» gegen Strompreise auf

Die Initiative «Wir Zahlen nicht» ruft dazu auf, die Stromrechnung nicht zu zahlen. «Millionen Haushalte können sich die Strompreise nicht mehr leisten, während Energiekonzerne Gewinne in Milliardenhöhe machen», sagte Marie Bach von der Initiative bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin. Nach Ansicht der Initiative gehört Strom zur Grundversorgung und muss bezahlbar sein.

Konkret äußerten die Initiatorinnen vier Forderungen: Es soll einen kurzfristigen Stopp von Stromsperren für private Haushalte geben, der Strom soll zu einem Festpreis von 15 Cent pro Kilowattstunde verfügbar sein und zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien kommen. Zudem sollen Energiekonzerne vergesellschaftet werden.

Die Initiative ruft Menschen dazu auf, sich bei ihnen anzumelden und mitzumachen. Bei einer Zahl von einer Million Mitgliedern solle ein «Zahlungsstreik» aller Mitglieder einsetzen. Dabei sollen im ersten Schritt nur noch 15 Cent pro Kilowattstunde an die Energieversorger gezahlt werden und falls dieser «Warnstreik» nicht greife, gar nicht mehr gezahlt werden.

Grund für die sogenannten Zahlungsstreiks seien unter anderem die Gewinne der Energiekonzerne, die durch private Haushalte erwirtschaftet würden, sagte Lena Deich von der Initiative. So habe der Energiekonzern RWE seine Gewinne im vergangenen Jahr mehr als verdoppeln können auf Kosten vieler Haushalte, die sich den Strom nicht mehr leisten könnten.

In Berlin können seit Montag Mittel aus dem Härtefallfonds des Sozialsenats beantragt werden. Er ist für Berlinerinnen und Berliner gedacht, die sich ihre Energiekosten nicht mehr leisten können.