Gefängnisse sollen Notstrom-Kapazitäten ausbauen

Die Gefängnisse in NRW sollen ihre Notstromversorgung für den möglichen Fall eines «lang anhaltenden und flächendeckenden Blackouts» weiter ausbauen. Wie es in der Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD im Landtag heißt, sollen die Anstalten dafür jeweils den Ernstfall simulieren - und die Ergebnisse dokumentieren.

Denn neben festen Notstromaggregaten - die die meisten Anstalten laut Regierung haben - braucht es auch Sprit dafür. Aktuell werde der Ausbau der «vorhandenen Treibstoffspeicher» unter Berücksichtigung der «Umwelt- und Brandschutzvorgaben» vorangetrieben, so das Ministerium in dem Papier an den Landtag. Eine Justizvollzugsanstalt verfüge immerhin über ein großes Treibstofflager, das auch als Notfallreserve «für einige andere Anstalten» genutzt werden könnte.

Mit Bezug auf die angesetzten Simulationen sagte die SPD-Abgeordnete Sonja Bongers, der Justizminister sei wohl «auch erst jetzt auf die Idee gekommen, alle Anstaltsleitungen dazu anzuhalten, den Echtbetrieb mit der Ersatzanlage zu erproben. Das wird jetzt aber höchste Zeit.» In der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses erwarte sie «eine lückenlose Ergebnispräsentation der durchgeführten Probeläufe». Bongers ergänzte mit Blick auf mögliche Ausbrüche: «Ich mag mir jedenfalls nicht ausmalen, wenn es später doch einmal heißen sollte: auf freiem Fuß wegen Stromausfall.»