Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion in Rostock

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Dienstag in Rostock ihre Winterklausur begonnen. Bei den meist außerhalb des Landtags abgehaltenen Beratungen werden traditionell Grundsatzfragen erörtert und Schwerpunkte für die Parlamentsarbeit im neuen Jahr festgelegt. Wie eine Fraktionssprecherin sagte, gehören die Sicherung der Energieversorgung und die Lage am Wohnungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern zu den wichtigsten Gesprächsthemen. Zu den dreitägigen Beratungen seien deshalb auch Experten aus diesen Bereichen eingeladen worden.

So werde mit Vertretern der Stadtwerke Rostock, der Neubrandenburger Wohnungsbaugesellschaft Neuwoba und der Landesenergie- und Klimaschutzagentur über die «kommunale Wärmewende» gesprochen. Statt fossiler Brennstoffe wie Kohle, Gas und Öl sollen für den Betrieb städtischer Fernwärmenetze künftig verstärkt Ökostrom und Erdwärme genutzt werden. Pilotprojekte dazu laufen bereits. Außerdem gehe es um die Nutzung des Energieträgers Wasserstoff, von dem sich die Landesregierung kräftige Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes erwartet. Die Hafen- und Industriestadt Rostock soll dabei eine tragende Rolle spielen.

Zum traditionellen Kommunalpolitischen Abend zum Ausklang des ersten Klausurtages wurden nach Angaben der Fraktion etwa 200 Gäste erwartet. Anstelle der erkrankten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sollte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (beide SPD) das Wort ergreifen.