Bernhard Stengele
Bernhard Stengele (Bündnis 90/Die Grünen), Umweltminister in Thüringen, spricht.

Umweltminister will mehr Wind- und Solarenergie

Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) hält stärkere Anstrengungen für Klimaschutz und Klimaanpassungen für notwendig. «Die Folgen der Klimakrise werden immer deutlicher sicht- und spürbar. Die Wetterextreme nehmen zu, mit allen Auswirkungen für die Menschen in Stadt und Land, für die Land-, Forst- und Wasserwirtschaft», sagte Stengele am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt.

Dabei verwies er auf Daten eines neuen Monitoringberichts über die Folgen der Erderwärmung, den er im Kabinett vorstellte. Demnach erlebten die Thüringerinnen und Thüringer in den Jahren 2018, 2019 und 2020 drei der vier wärmsten Jahre, die bisher im Freistaat gemessen wurden. Mit einer Durchschnittstemperatur von 9,9 Grad im Flächenmittel war das Jahr 2018 das wärmste seit Beginn der flächendeckenden Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881. Laut Umweltministerium war das Jahr 2022 mit durchschnittlich 10 Grad sogar noch wärmer.

Stengele sagte, er wolle zusammen mit Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) im April einen Online-Leitfaden für Kommunen zur Hitzeprävention präsentieren. «Insbesondere Kinder, ältere und kranke Menschen müssen beim Schutz in den Blick genommen werden.»

Erneut kündigte Stengele zwei neue Gesetzentwürfe zum Ausbau der erneuerbaren Energien im Freistaat an. Man wolle nicht auf den Bund warten und per Gesetz Solaranlagen «zum Standard bei Neubauten» machen, sagte er.

Zudem arbeite man in seinem Ministerium an einem Windkraftbeteiligungsgesetz. Demnach sei geplant, dass den Kommunen künftig ein finanzieller Vorteil zustehen soll, wenn Windräder auf ihrem Gebiet installiert werden. «Es geht darum, möglichst kurzfristig mehr Flächen für Windenergie zu gewinnen», sagte Stengele.

Außerdem sollen die Kommunen am Ertrag aus Windenergie beteiligt werden. «Es kann also keine Firma mehr aus Hamburg eine Windkraftanlage in Thüringen bauen und alle Steuern und die Gewinnabschöpfung fließt ab. Das wollen wir mit diesem Gesetz ändern», so der Umweltminister.

Beide Gesetze sollen in den kommenden Monaten vorliegen. «Die Energiewende steht und fällt mit Energieeffizienz, mit Energiesparen und mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien», sagte Stengele.

In seinem Ministerium denke man über eine Förderung von Photovoltaikanlagen an Hausfassaden nach. «Tatsächlich ist es so, dass Fassadenphotovoltaik im Winter höhere Erträge erzielt als die Dachphotovoltaik», sagte Stengele. Es gebe Überlegungen, das erfolgreiche Solar-Investprogramm mit einer solchen neuen Ausrichtung neu aufzulegen. Stengele führte als Erklärung die stärkere Verbreitung von Wärmepumpen an, die im Winter mit Strom zunehmend Häuser und Wohnungen in Deutschland wärmen sollen.

Im Winter steht die Sonne aber tiefer, weshalb auf den Hausdächern an den meisten Tagen mit herkömmlichen Photovoltaikanlagen nur wenig Strom erzeugt wird. Vielen Menschen sei noch nicht bewusst, dass Anlagen an der Hausfassade im Winter mehr Strom erzeugten. «Deswegen versuchen wir ein bisschen zielgelenkt Fassadenphotovoltaik nach vorne zu bringen.»

Die Thüringer CDU-Fraktion warnte davor, Waldflächen zu versiegeln und forderte eine Aufforstung und den Umbau zu klimastabilen Mischwäldern. «Dabei muss Thüringen mehr tun als bisher, auch bei der Unterstützung der Waldbesitzer», sagte der umwelt- und energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Gottweiss.

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