Thüringen könnte Antiziganismusbeauftragten bekommen
In Thüringen wird über einen besseren Schutz von Sinti und Roma vor Diskriminierung beraten. Die Thüringer Landesregierung denke über die Berufung eines Antiziganismusbeauftragten im Freistaat nach, sagte Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) am Dienstag in Erfurt. Eine Entscheidung sei dazu jedoch noch nicht gefallen. Zuvor hatte sich das Kabinett mit dem Antiziganismusbeauftragten der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, ausgetauscht. Daimagüler beschäftigt sich mit Diskriminierung, Ausgrenzung und Anfeindungen von Sinti und Roma im Land.
Wie Hoff weiter sagte, sei es auch vorstellbar, dass die Beobachtung von Antiziganismus unter Umständen gemeinsam mit der in Thüringen bereits etablierten Beobachtungsstelle für Antisemitismus geleistet werden könne. Seit Januar 2021 dokumentiert die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus über eine eigene Meldestelle judenfeindliche Vorfälle im Freistaat. Die Thüringer Stelle wird von der Amadeu Antonio Stiftung getragen und ist in Jena angesiedelt.
Der Bundesbeauftragte erklärte, dass die Unterbringung von aus der Ukraine geflüchteten Roma auch in Thüringen ein Thema sei. Dabei seien die Beteiligten gut beraten, wenn sie etwa auf die Zusammenarbeit mit Selbstorganisationen wie RomnoKher Thüringen setzten. An die Zivilgesellschaft richtete er den Appell, sich Hetze gegen die Betroffenen entgegenzustellen.
Hoff hob hervor, dass der Landkreis Gotha bereits eine Integrationsstelle für aus der Ukraine geflüchtete Roma eingerichtet habe. Eine weitere Anlaufstelle solle in Sömmerda entstehen. Häufig schlage den Betroffenen Misstrauen entgegen, weil sie im Gegensatz zu anderen Geflüchteten statt ukrainisch oder russisch meist ungarisch sprächen. Auch in Behörden sei da noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten, räumte er ein.
Nach Angaben der Linken wurden in Sömmerda sowie im Landkreis im öffentlichen Raum Plakate mit antiziganistischer Hetze angebracht. Bei Bürgerversammlungen sei massiv Stimmung gegen Sinti und Roma gemacht worden. Unter anderem sei behauptet worden, sie seien keine Geflüchteten aus der Ukraine.