Siegesmund: Windräder im Wald in dieser Legislatur erlauben

Um den Bau von Windrädern im Wald zu ermöglichen, sollte nach Ansicht von Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund das Waldgesetz noch in dieser Legislaturperiode geändert werden. Es gebe energieintensive Unternehmen, die über eigene Windkraftanlagen für den eigenen Energieverbrauch nachdächten und diese errichten wollten, aber von Waldflächen umgeben seien, sagte die Grünen-Politikerin am Montag in Erfurt. «Es wäre jetzt der beste Zeitpunkt zu erkennen, dass die Unternehmen das brauchen», sagte sie mit Blick auf die Energiekrise und die explodierten Energiepreise. Der Erzeugerpreis von Windkraftstrom liege bei nur vier bis sechs Cent.

Es werde derzeit intensiv geprüft, solche Windkraftanlagen für Unternehmen zu ermöglichen. Voraussetzung sei, dass sie die Energie selbst verwendeten. Zusammenschlüsse - etwa innerhalb eines ganzen Gewerbegebiets - seien ebenfalls möglich. In diesen Fällen seien sogenannte «atypische Genehmigungsverfahren» möglich, die den ganzen Prozess dann auch beschleunigen würden. Ihren Angabe zufolge koste ein Windrad etwa vier bis sechs Millionen Euro.

Die CDU hatte Rot-Rot-Grün das Verbot von Windrädern im Wald abverhandelt, für die Christdemokraten war es im Jahr 2019 eines ihrer wichtigsten Wahlkampfthemen gewesen. Hintergrund ist, dass der Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen im Parlament vier Stimmen für Mehrheiten fehlen und sie daher auf Stimmen der Opposition angewiesen ist. Das Windrad-im-Wald-Verbot war ein Zugeständnis an die CDU.

«Die CDU hat sich diese Trophäe ins Regal gestellt und dort setzt sie nun Staub an», sagte Siegesmund. Thüringen werde so die Vorgabe des Bundes, bis 2027 mindestens 1,8 Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen bereitzustellen, nicht erreichen. Das Waldgesetz sollte daher noch in dieser Legislatur geändert werden. In Thüringen soll im Jahr 2024 ein neuer Landtag gewählt werden.