Regierung: Keine gemeinsame Ermittlungsgruppe zu Nord Stream
Für die Untersuchung der Explosionen an den Ostseepipelines wird es nach Angaben der Bundesregierung keine gemeinsame Ermittlungsgruppe geben. Auch ohne ein solches «Joint Investigation Team» würden Ergebnisse der Untersuchungen aber mit Partnern geteilt, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin.
Auf die Frage, warum die gemeinsam mit Schweden und Dänemark geplante Ermittlungsgruppe nicht zustande komme, sagte sie, das könne sie «an dieser Stelle nicht sagen». Der «Spiegel» hatte berichtet, Schweden habe dies abgelehnt und damit begründet, dass die Sicherheitseinstufung seiner Ermittlungsergebnisse zu hoch sei, um diese mit anderen Staaten zu teilen.
Ende September waren nach Angaben von Behörden insgesamt vier Unterwasser-Lecks an den beiden Nord-Stream-Pipelines festgestellt worden, aus denen tagelang enorme Mengen an Gas austraten. Die Lecks befinden sich in der Nähe der Ostsee-Insel Bornholm teils in dänischen, teils in schwedischen Gewässern. Die EU und die Nato gehen von Sabotage aus. Der Kreml hatte Spekulationen über eine russische Beteiligung als «dumm und absurd» zurückgewiesen. Der russische Präsident Wladimir Putin selbst hatte von einem «internationalen Terroranschlag» geredet und angedeutet, dass aus seiner Sicht die USA dahinter stecken könnten.
An den Untersuchungen ist von deutscher Seite auch die Marine beteiligt. Erkenntnisse wurden international geteilt, auch ohne gemeinsame Ermittlungsgruppe, sagte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Sie ergänzte: «Der Unterschied ist, glaube ich, im Wesentlichen die Struktur, also bildet man eine Gruppe, wo Leute wirklich gemeinsam sitzen, oder tauscht man sich eng aus.»