Ramelow: 25 Millionen vom Bund für Thüringer Härtefallfonds

Thüringens Härtefallprogramm für Unternehmen, die durch die Energiekrise in existenzielle Problem geraten, wird um einen zweistelligen Millionenbetrag aufgestockt. Von den vom Bund vorgesehenen Geldern für die Milderung von Härtefällen entfielen rund 25 Millionen Euro auf Thüringen, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Freitag in Erfurt.

Das Geld werde in den Energiehilfefonds gesteckt, den der Landtag vor einigen Wochen beschlossen hat. Das sogenannte Sondervermögen, aus dem verschiedene Hilfsprogramme finanziert werden sollen, hat bisher ein Volumen von 407 Millionen Euro.

Ramelow verwies darauf, dass Thüringens Härtefallprogramm bereits Anfang Dezember gestartet sei. Er gehe davon aus, dass Härten durch den Preisanstieg verschiedener Energieträger ausgeglichen werden können, so der Regierungschef. Er nannte als Beispiele Flüssiggas, Pellets oder Heizöl.

Laut Wirtschaftsministerium ist das Härtefallprogramm für Unternehmen bisher mit 120 Millionen Euro dotiert. Die Internetplattform für Anträge wurde am 1. Dezember bei der Thüringer Aufbaubank freigeschaltet. Das Programm sei so konzipiert, dass es nicht zu Doppelförderungen mit dem Bund kommen kann.

Nach ersten Schätzungen des Wirtschaftsministeriums könnten 500 bis 1000 Unternehmen im Freistaat durch die explodierten Energiepreise in eine finanzielle Lage kommen, die ihre Existenz gefährden könne.