Olaf Lies fordert schnelle Umsetzung von Heizkostenhilfe

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies fordert eine schnelle Umsetzung einer Heizkostenhilfe. Dabei geht es um Hilfen für Haushalte, die mit Holz oder Öl heizen. Die Zeit dränge, «da im Dezember Erwartungen geweckt wurden und die Menschen wissen wollen, was sie an Hilfen erwarten können und wo sie ihre Anträge stellen müssen», sagte der SPD-Politiker am Freitag auf Anfrage. Zuvor hatte der NDR darüber berichtet. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Sebastian Lechner drängte auf eine schnelle Lösung.

Laut Ministerium erarbeitet der Bund derzeit den Entwurf einer sogenannten Verwaltungsvereinbarung. Man hoffe auf ein baldiges Ergebnis. Ein landeseigenes Härtefallprogramm für Privathaushalte sei nicht geplant.

Die Obergrenze soll bei 2000 Euro pro Haushalt liegen, worauf sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag Mitte Dezember verständigt hatten. Der Härtefallfonds hat ein Volumen von 1,8 Milliarden Euro.

Das Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass es in Niedersachsen eine mittlere sechsstellige Zahl von antragsberechtigten Haushalten gibt. Wie viele davon am Ende einen Antrag stellen, könne nicht abgeschätzt werden. Demnach gibt es im Bundesland rund vier Millionen Haushalte. Rund 2,8 Millionen davon heizen mit Gas, gut 700.000 mit Heizöl, etwa 250.000 mit Fernwärme und knapp 85.000 mit Holz, beziehungsweise Holzpellets.