Kohleförderer Mibrag verbraucht das meiste Wasser

Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft (Mibrag) verbraucht in Sachsen-Anhalt in der Industrie das meiste Wasser. 2021 waren es rund drei Millionen Kubikmeter, wie aus einer Aufstellung des Landesverwaltungsamts der zehn größten privaten Grundwassernutzer hervorgeht, die die Behörde am Dienstag auf Anfrage veröffentlichte. Es folgen die Seydaland Vereinigte Agrarbetrieb (2 Mio), die Glücksburg Agrar (1,4 Mio) und der Dünger- und Salzkonzern K+S (1,2 Mio). Zuerst hatte die «Mitteldeutsche Zeitung» darüber berichtet.

Über die Veröffentlichung der Daten hatte es Streit gegeben. Das Recherchenetzwerk Correctiv zog im vergangenen Jahr vor das Verwaltungsgericht Halle, weil die Behörde die Herausgabe verweigerte. Man habe geprüft, ob durch die Herausgabe datenschutzrechtliche Aspekte verletzt werden könnten, teilte das Verwaltungsamt nun mit. Zunächst seien die Informationen in anonymisierter Form als ausreichend angesehen worden.

Das Gericht habe aber einen berechtigten Anspruch der Öffentlichkeit auf die Namensnennung der Firmen gesehen, hieß es. Auf Grundlage dieser juristischen Bewertung habe man die Daten nun zur Verfügung gestellt. «Die betroffenen Firmen wurden im Vorfeld darüber informiert.»

Der Landesrechnungshof hatte kürzlich gefordert, Wasser angesichts von Trockenheit sparsamer einzusetzen. Diejenigen, die die Ressource gewerblich nutzten, müssten dafür zur Kasse gebeten werden, sagte Präsident Kay Barthel. Dafür solle der sogenannte Wassercent angehoben werden.

Wer privat oder gewerblich Grund- oder Oberflächenwasser verwendet, muss dafür eine Abgabe entrichten. Der Betrag ist nach Branchen gestaffelt und reicht von 0,25 bis 7 Cent pro Kubikmeter. Die bisherige Verordnung dazu ist mehr als zehn Jahre alt. Im Moment seien Unternehmen, die Bodenschätze wie Kohle gewinnen, zudem von der Abgabe befreit, bemängelte der Rechnungshofpräsident. Eine Aufhebung dieser Regel würde allein 500.000 Euro Mehreinnahmen im Jahr für das Land bringen.

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