Bundestag
Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht.

Kellner: Preise für Diesel und Benzin sollten stabil bleiben

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, befürchtet nicht, dass die Preise für Benzin und Diesel an der Zapfsäule wegen der EU-Sanktionen gegen Russland steigen werden. «Die Preise sollten stabil bleiben, das ist zumindest auch meine Erwartung an die Mineralölkonzerne, weil es ja mit einem langem Vorlauf, acht Monate lang, geplant werden konnte», sagte der Grünen-Politiker Kellner am Freitag im RBB-Inforadio. Bundesweit gebe es auch keine größeren Schwankungen. Vom Öl-Embargo ist vor allem die Raffinerie PCK in Schwedt im Nordosten Brandenburgs betroffen.

Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine verzichtet Deutschland seit Anfang Januar auch auf Importe über die Pipeline Druschba, über die bisher die Ölraffinerie PCK versorgt wurde. Ab Sonntag werden dann auch keine Raffinerieprodukte wie Diesel, Benzin oder Schmierstoffe mehr aus Russland abgenommen.

Kellner sagte im RBB zur Situation der Raffinerie, die Versorgung in der Region sei gesichert und die Lage stabil. Am 20. Januar sei ein erstes Schiff mit Öl in Danzig eingelaufen. «Im Februar kommen weitere Schiffe.» Zunächst fließt seit Jahresanfang ausschließlich Rohöl über den Hafen Rostock und eine Pipeline zur Raffinerie. Öl über den Hafen Danzig soll dazu kommen und die Auslastung der Raffinerie von um die 55 Prozent auf künftig 70 Prozent erhöhen. Auch kasachisches Öl ist seit langem im Gespräch.

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