Kürzere Planungsverfahren für erneuerbare Energien verlangt

Für ein Beschleunigungsgesetz, das die Genehmigungsverfahren für neue Windräder oder Solarparks verkürzt, plädiert der Chef der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft, Andreas Krey. «Eine Regelung des Bundes muss jetzt kommen, um das Tempo bei Investitionen in erneuerbare Energien deutlich zu erhöhen», sagte Krey der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies auf gute Erfahrungen mit dem Verkehrswegebeschleunigungsgesetz nach der Wiedervereinigung.

«Ohne das Gesetz wäre der Autobahnbau in Ostdeutschland nicht so zügig erfolgt.» Jetzt gehe es um Flächen und Genehmigungsverfahren für Energieanlagen, aber auch um Korridore für Stromleitungen. Notfalls müsste es auch die Möglichkeit von Enteignungen mit Entschädigungen geben, wenn Projekte im staatlichen Interesse seien.

Nach Angaben von Krey werden für die Entwicklung von Gewerbestandorten und -gebieten heute im Schnitt zehn Jahre gebraucht. «Früher waren es durchschnittlich fünf Jahre.» Grund seien neben den behördlichen vorgegebenen Verfahrensschritten immer mehr Begleitgutachten, die in Auftrag gegeben werden müssten, aber auch Klagen sowie oft große Probleme beim Grundstückserwerb.

Für Thüringen zahle sich jetzt aus, dass bereits 2010 eine Großflächenstrategie gestartet wurde, um ausreichend Standorte für Investitionsprojekte vorzuhalten. «Wir haben in der Summe etwa 1000 Hektar Industriegroßflächen in der Entwicklung.» Das sei mehr als in vielen anderen Bundesländern.

Einen hohen Anteil der Erschließungskosten für neue Gewerbegebiete übernehme das Land. Bei Großstandorten könnten das zweistellige Millionenbeträge sein. In diesem Jahr sollen nach seinen Angaben die Arbeiten für ein etwa 50 Hektar großes Areal am Hermsdorfer Kreuz beginnen, ebenso wie für einen ebenfalls etwa 50 Hektar großen Standort bei Gotha.