Hilfszahlungen für Salzlandkreis und Oberharz am Brocken
Zur Finanzierung der gestiegenen Energiekosten unterstützt das Land den Salzlandkreis und die Stadt Oberharz am Brocken mit Hilfszahlungen. Wie das Haus von Finanzminister Michael Richter (CDU) am Freitag mitteilte, erhält der Salzlandkreis 2 Millionen Euro, die Stadt Oberharz 870.000 Euro. Die Liquiditätshilfen sind bis zum 30. November 2025 befristet. «Einige Kommunen haben die gestiegenen Energiepreise bereits in diesem Jahr deutlich gespürt. Die Liquiditätshilfen des Landes sind ein gutes Instrument, um die Belastungen abzufedern», erklärte Richter.
Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise konnten bis Ende Oktober zinslose Darlehen aus dem sogenannten Ausgleichsstock unter erleichterten Bedingungen beantragen, sobald sich eine Liquiditätslücke abzeichnete, die auf die Energiepreisentwicklung zurückzuführen war. Die Gelder müssen später zurückgezahlt werden.
Mit den Mitteln aus dem Ausgleichsstock werden vor allem Kommunen mit außergewöhnlichen Belastungen und finanziellen Notlagen unterstützt. Insgesamt stehen dafür jährlich 40 Millionen Euro zur Verfügung.