Grünen-Fraktion: Energie-Hilfen noch nicht umstrukturieren

Nach Ansicht von Thüringens Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich ist es noch zu früh für eine Neuausrichtung der Energiehilfen für Unternehmen aus dem Sondervermögen. «Der Winter ist noch nicht vorbei. Ich finde es noch nicht realistisch absehbar, ob und welche Engpässe tatsächlich entstehen», sagte Rothe-Beinlich am Mittwoch in Erfurt. Sie würde noch etwas warten, bevor die Hilfen neu ausgerichtet würden.

Zuvor hatte SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee vorgeschlagen, mit einem nicht unerheblichen Teil des mit 120 Millionen Euro dotierten Härtefallprogramms Investitionen der Wirtschaft in erneuerbare Energien und zur Verbesserung der Energieeffizienz zu unterstützen. Hintergrund dabei ist auch die bisher sehr verhaltene Nachfrage nach den Energiehilfen. Die Fraktionschefs von Linke und SPD unterstützen Tiefensees Vorschlag, die Opposition lehnt ihn ab.