Marko Schiemann
Marko Schiemann (CDU) steht anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landtags vor einer Fotowand.

CDU-Politiker warnt vor Schneckentempo bei Projekten

Der sächsische CDU-Politiker Marko Schiemann hat vor einem Schneckentempo bei der Umsetzung von Strukturwandel- Projekten in den Kohleregionen gewarnt. «Niemandem ist es zuzumuten, zehn Jahre auf den Bau eines Radweges zu warten oder gar 30 Jahre auf die Elektrifizierung einer Bahnlinie», sagte der Landtagsabgeordnete aus Bautzen am Freitag auf Anfrage. Es gehe darum, Planungszeiträume endlich im Interesse des Strukturwandels auf das Notwendigste zu verkürzen.

Schiemann sieht die Belastungsgrenze vieler Unternehmen durch die Energiepreisentwicklung erreicht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stehe in der Pflicht, endlich die Rahmenbedingungen für 10.000 Ersatzarbeitsplätze in der Oberlausitz zu schaffen. Sie würden gebraucht, damit die junge Generation hier eine Zukunft habe. «Dazu muss es eine bessere Investitionsförderung und endlich die zugesagte Planungsbeschleunigung geben.»

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