BA-Regionalchef: Kurzarbeitergeld hilft nicht weiter

Die Bundesagentur für Arbeit warnt vor überhöhten Erwartungen an das konjunkturelle Kurzarbeitergeld. Einen Rettungsanker ähnlich wie in der Corona-Krise könnten die Arbeitsagenturen nicht bieten, sagte BA-Regionalchef Christian Rauch der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Mittwoch).

Der starke Anstieg der Betriebskosten reiche als Voraussetzung nicht aus. Der Bezug von Kurzarbeitergeld allein infolge einer unternehmerischen Entscheidung, den Betrieb einzuschränken, sei im Gesetz nicht vorgesehen. Klar wäre hingegen der Fall, wenn plötzlich etwa kein Gas mehr zur Verfügung stünde. Dies wäre als «unabwendbares Ereignis» ein potenzieller Anlass, das Kurzarbeitergeld zu beantragen.

Die Situation müsse eher über Wirtschaftshilfen abgefedert werden, die auch zielgenauer definiert werden könnten, sagte der BA-Regionalchef. Die Kurzarbeit sei in der Corona-Krise das einzig Verlässliche gewesen. «Daher sucht man jetzt wieder den Rettungsanker wegen der sonst fehlenden Planungssicherheit», erklärte Rauch die zunehmenden Beratungswünsche der Betriebe. Nach Ausbruch der Pandemie bekamen allein in Baden-Württemberg bis zu eine Million Beschäftigte Kurzarbeitergeld.